Diskussion über Meinungsfreiheit 2011

– Wie weit darf Meinungsfreiheit gehen?

Freitag, 18.11.2011 um 19 Uhr im Café OASE

Immer öfter berufen sich Personen des öffentlichen Lebens in politischen Debatten über “gesellschaftliche Missstände” auf ihr Recht der Meinungsfreiheit. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland garantiert jedem dieses Recht, schränkt es aber gleichzeitig ein und geht im Artikel gegen Volkverhetzung in seiner Eindeutigkeit sogar darüber hinaus.

Wir hinterfragen den Umstand, dass immer öfter auch offensichtlich rassistische und antidemokratische Äußerungen durch Meinungsfreiheit gedeckt zu sein scheinen. Weiterhin wird uns die Frage beschäftigen, wie es mit der Meinungsfreiheit im Internet aussieht. Sollten Grundsätze der Rechtsordnung auch im Netz gelten?

Diskutieren werden:
Sven Richwin (Rechtsanwalt/RAV)
Michael Mittelbach (Die Piraten)

Moderation:
Nasrin Bassiri